Sozialdemokraten ‚glänzen‘ durch Widersprüche…

Letzte Stadtverordentenversammlung vor der Kommunalwahl 2021

11.03.2021   Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl bot in einzelnen Punkten nochmals reichlich Zündstoff. Bemerkenswert ist dabei der Kurs – oder besser die Pirouetten, welche die SPD-Fraktion gedreht hat. Trotz eindringlicher Apelle der Fraktionsvorsitzenden Uwe Range (WG) und Volker Pforr (CDU) an die Adresse der Genossen, die Vernunft und auch an den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern zu beachten, waren die SPD-Stadtverordneten nicht davon abzubringen, tatsächlich einen 5 bis 6-stelligen Betrag dafür ausgeben zu wollen, dass das Panoramabad eventuell unter fraglichen Umständen öffnen könnte.

Allein schon aufgrund der noch immer unklaren Lage und künftigen Entwicklung der „Corona-Pandemie“ verbieten sich die, mit dem Plan der SPD verbundenen Ausgaben. Es sollen teure Reparaturen und Fliesenarbeiten ausgeführt werden, die mit der Durchführung der geplanten kompletten Sanierung des Freibades in voraussichtlich wenigen Monaten nur für kurze Dauer installiert wären. Ebenfalls wären Ausgaben für Hygienekonzepte, Zugangsüberwachungen etc. erforderlich, die auch zusätzliche Personalkosten auslösen würden.

Ein Vergleich mit privaten Ausgaben zeigt den Irrsinn dieses Vorschlages auf. Hand auf’s Herz, wer würde mit dem Wissen um einen bevorstehenden Abriss und Neubau des eigenen Wohnhauses im nächsten Jahr noch in diesem Jahr aufwändige Renovierungsarbeiten am Altbau vornehmen? Sicher auch keiner der Genossen, denn schließlich gibt man das eigene Geld umsichtig und verantwortungsvoll aus… Und diese Selbstverständlichkeit soll nun beim Panoramabad und dem Einsatz von Steuergeldern gerade nicht gelten..?!? Wer dies so umsetzen will, muss sich zu Recht den klaren Vorwurf des unverantwortlichen Umganges mit den anvertrauten Geldern entgegenhalten lassen!

Doch damit nicht genug der durchsichtigen Wahlkampfpossen: der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Steffen Prauß, mahnt direkt im nächsten Tagesordnungspunkt an, auch künftig die Kosten im Blick zu halten, da aktuell die vollen finanziellen Auswirkungen der Pandemie auch für die Stadt Großalmerode noch nicht absehbar sind. Dem kann man sich nur anschließen. Dieser Beitrag konterkariert allerdings gleichzeitig oben benannte geplante Verschwendung von Steuergeldern für die fragwürdige kurzfristige Schwimmbadreparatur mit unsicherer Aussicht, ob tatsächlich geöffnet werden kann…

Im weiteren Verlauf der Sitzung lobt dann auch die SPD-Fraktion den zur Abstimmung anstehenden Haushaltsplan 2021, um dann die beantragte Zustimmung hierzu nahezu geschlossen zu versagen.

Das verstehe, wer will. Welche Zielsetzung verfolgt die SPD Großalmerode mit diesem unklaren Kurs? Wahrscheinlich muss man das ganze schlicht als durchschaubares Wahlkampfgetöse einordnen. Es bleiben Fragen offen…


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