Den letzten Pressebericht zur Bürgermeisterwahl in Großalmerode hat der SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Goßmann nochmals genutzt, um ein weiteres Mal gegen andere unsachgemäß und in Teilen wahrheitswidrig zu argumentieren.
Anstatt den Großalmeröder Bürgerinnen und Bürgern endlich einmal ein eigenes, fundiertes und nicht abgeschriebenes Wahlprogramm vorzulegen, bleibt man lieber unsachlich und postfaktisch.
Unter dem Titel „Kurz gefragt: Kandidaten nehmen weiter Stellung zur Zukunft Großalmerodes“ berichtet die HNA in ihrer heutigen Printausgabe final über den Bürgermeisterwahlkampf in Großalmerode. Zu ausgesuchten Fragen konnten sich die Kandidaten nochmals äußern.
Der SPD Kandidat hat es sich dabei nicht nehmen lassen, weitere fachliche Schwächen zu offenbaren und die Wählergemeinschaft Großalmerode und die CDU Großalmerode zu attackieren. Seine Aussagen entsprechen nicht der wahren Sachlage und sind zudem aus dem Zusammenhang gerissen. Diese Mittel setzt Herr Goßmann offensichtlich bewusst ein, obwohl er selbst keine Gelegenheit auslässt zu betonen, dass ein Bürgermeister fraktionsübergreifend und neutral handeln und argumentieren muss.
So wirft man uns vor, wir hätten einen Antrag der SPD Großalmerode zur Senkung der Kindergartengebühren in der Stadtverordnetenversammlung blockiert.
RICHTIG ist hingegen, dass die von der absoluten SPD Mehrheit bereits vor 2016 beschlossene Anhebung der Kindergarten- und Kinderkrippengebühren zum 01.08.2017 durch den aktuellen Beschluss gekippt wurde. Die Kindergartengebühren sind jetzt günstiger als eigentlich zum 01.08.2017 vorgesehen. Einzig das Kinderkrippenmodul U3 ist in seinem letzten Jahr teurer geworden. Diese Erhöhung wurde jedoch vom SPD-Bürgermeister Andreas Nickel so in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.
Nickel begründete diese Erhöhung mit Vorgaben des Landes Hessen (und somit letztlich auch der Kommunalaufsicht) zur sog. Drittel-Finanzierung (Gesamtkostenteilung: ein Drittel Eltern, zwei Drittel Land und Kommunen).
Der SPD Kandidat blendet somit nicht nur die verbindlichen Vorgaben des Landes bzw. der Kommunalaufsicht für die Stadt Großalmerode aus, sondern stellt sich auch noch offen gegen den eigenen Bürgermeister.
Zum Vorwurf, die CDU Großalmerode und die Wählergemeinschaft Großalmerode hätten die personelle Aufstockung des Bauhofes blockiert, ist folgendes klarzustellen:
Der Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2017 wurde von uns wegen der mangelhaften Finanzierung und dem fehlenden Grundkonzept des Antrages abgelehnt.
So sollte gem. SPD-Antrag ein unbefristeter Personalaufbau im Bauhof mit einer einmaligen Einsparung im Ergebnishaushalt 2017 gegenfinanziert werden. Diesem Antrag zuzustimmen hätte bedeutet, eine dauerhafte Personalkostenerhöhung in die Wege zu leiten, welche bereits ab 2018 keine gesicherte Finanzierung mehr gehabt hätte. Der Antrag hatte also lediglich zum Zweck, eine öffentlichkeitswirksame Zwickmühle für WG und CDU aufzubauen. Diese durchsichtige Vorgehensweise ist nicht zielführend und unsachlich; sie wurde daher mehrheitlich abgelehnt.
Im weiteren Verlauf der STAVO vom 02.02.2017 zeigt sich zudem, dass es der SPD in Großalmerode in erster Linie überhaupt nicht um die Sauberkeit und Ordnung im Stadtgebiet ging. Ansonsten hätten die Genossen ja dem Antrag unseres Fraktionsmitgliedes Uwe Fischer zustimmen können, wenigstens für 2017 die freien Mittel im Ergebnishaushalt zu nutzen, um mit einem Dienstleister die groben Mängel, in Bezug auf Ordnung und Sauberkeit, zu beseitigen.
Wer möchte, kann dieses auch im STAVO-Protokoll Nr. 2017-01 vom 02.02.2017 nachlesen.
Ob und wie man mit einem Dienstleiter nach 2017 oder auch mit zusätzlichem eigenen Personal die nötigen Arbeiten angeht, ergibt sich aus den Beratungen zu den kommenden Haushaltssatzungen und Plänen, die dann hoffentlich auch die Handschrift eines kompetenten und zielorientierten Bürgermeisters Finn Thomsen tragen.
Es bleibt festzuhalten, dass im aktuellen Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters vieles nicht nur „mit den Augen geklaut“ wurde.
Zudem wird auch versucht, mit durchsichtigen Manövern und aus dem Zusammenhang gerissenen Verweisen auf vergangene Sachverhalte zu punkten.
