Klarstellung zur Stellungnahme des Herrn Udo Möller im Marktspiegel vom 02.01.2019 zur strategischen Steuerung
Leider versagte der Marktspiegel den Abdruck dieser Stellungnahme in den „Großalmeröder Nachrichten“ mit fadenscheinigen Gründen – es bleibt jedem selbst überlassen, sich von dieser „neutralen“ Haltung des Anzeigenblättchens ein eigenes Bild zu machen.
Der Verfasser der Stellungnahme unter dem Logo der SPD-Genossen, Herr Udo Möller, bedankt sich für vermeintliche „Belehrungen“. Diesen Dank für die „Belehrung“, was eine strategische Steuerung ist, nehmen wir doch gern zur Kenntnis. Wir müssen jedoch feststellen, dass dem Verfasser der Stellungnahme die Bedeutung immer noch nicht klar geworden ist.
Ziele mögen sich im Laufe der Zeit ändern, jedoch haben sich die gemeinsamen Ziele der Stadtverordnetenversammlung im letzten Jahr nicht verändert. Das am höchsten priorisierte Oberziel ist immer noch die Erwirtschaftung eines jährlichen Überschusses von 500 TEUR zur Tilgung der Schulden. Dazu tragen auch kleine Beträge wie z.B. Parkplatzgebühren mit bei. Die Genossen der SPD konnten und können auch auf wiederholte Nachfrage nicht sagen, woher das Geld bei einer Streichung der Gebühren kommen soll.
Wir verstecken uns nicht hinter einer „Strategie“. Auch widersprechen wir vehement der Anschuldigung, dass wir keine oder kaum Ideen einbringen. Bei den letzten Workshops zur „strategischen Steuerung“ waren es vor allem die Mandatsträger der WG, die hier mit Präsenz und aktiver Mitarbeit die Ergebnisse voranbrachten. Da kann sich jeder vorstellen, wer mehr Ideen einbringt und wie das Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit ist. Die gemeinsam erarbeiteten Ziele wurden im Übrigen in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen.
Zitat: “Die meisten der bisher von den Stadtverordneten getroffenen Beschlüsse wurde von der Verwaltung und von der SPD auf den Weg gebracht und durch Mehrheitsentscheidungen beschlossen.“
Das liegt vor Allem daran, dass die SPD über viele Jahrzehnte die absolute Mehrheit hatte. Die absolute Mehrheit ist allerdings durch die Mehrheitsentscheidung bei der letzten Kommunalwahl abgewählt worden, weil eben die Mehrheit der Bürger mit der Politik nicht einverstanden war.
Die beschlossene Parkgebührenordnung, welche ein guter Kompromissvorschlag ist, der auch den Interessen der Gewerbetreibenden unserer Stadt Großalmerode entgegenkommt, als „halbgar“ und „Ablenkungsmanöver“ zu betiteln, ist schon ein wenig abenteuerlich. Schließlich war es der Antrag der SPD-Fraktion, welcher eine vorzeitige Entscheidung in der Sache, ohne gemeinsame Beratung der Fraktionen, notwendig machte. Es war ursprünglich eine Mehrheitsentscheidung aller Fraktionen, das Thema Mitte des Jahres 2019 zu behandeln!
Was das Thema Dorfverbindung in Weißenbach angeht stellen wir fest, dass der Verfasser die Zusammenhänge stark verzerrt oder schlichtweg nicht versteht.
Um die ursprüngliche „Dorfverbindung“ ging es gar nicht mehr. Vielmehr sollte ein 5-stelliger Betrag für eine Kosmetikmaßnahme „verbrannt“ werden. Die Bushaltestelle in Weißenbach hat ein dichtes, funktionierendes Flachdach. Hier sollte aus optischen Gründen ein Satteldach mit roten Tonziegeln aufgebaut werden. Nicht nur in Zeiten klammer Kassen haben wir als Stadtverordnete die Verantwortung für den sinnvollen Einsatz von Steuergeldern unserer Bürger. In dieser rein kosmetischen Maßnahme sehen wir keinen sinnvollen Mehrwert.
Mit dem Beschluss haben wir kein Geld verbrannt, sondern eine „Verbrennung“ bzw. Schuldenaufnahme verhindert. Fördergelder fließen schließlich nur, wenn ein Eigenanteil geleistet wird. Faktisch haben wir beschlossen, dass kein Kredit für diese Maßnahme aufgenommen wird.
Wir hoffen sehr, dass auch die Kollegen der SPD-Fraktion die gemeinsam formulierten und immens wichtigen Zielsetzungen für unsere Stadt Großalmerode mit allen Mandatsträgern der CDU- und WG-Fraktion wieder stärker in den eigenen Fokus stellen wird und künftig auf Effekthaschereien ohne fundierte Faktenlage verzichtet.
