Bürgerversammlung hat umfassend informiert!
Am 8. Mai fand im Rathaussaal Großalmerode die Bürgerversammlung zum Thema der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge statt, bei welcher den Besucherinnen und Besuchern durch die Fa. Kommunal-Consult Becker AG aus Pohlheim (bei Gießen) in einem sehr aufschlussreichen und sehr leicht zu folgenden Vortrag erläutert wurde, was wiederkehrende Straßenausbaubeiträge bedeuten und inwiefern sich diese Beiträge von den bisher erhobenen einmaligen Straßenausbaubeiträgen unterscheiden.
Den allermeisten Bürgerinnen und Bürgern wurde durch diesen Vortrag die ggf. vorhandene Unsicherheit genommen.
Leider konnte nicht ein jeder dem o.g. Vortrag so folgen, wie es dessen Aufbau und Strukturiertheit erwarten ließen. In diesem Zusammenhang möchten wir zum Kommentar von Herrn Udo Möller auf der Webseite der SPD Großalmerode (http://spd-grossalmerode.de/buergerversammlung-sollte-umfassend-informieren) Stellung nehmen:
Zunächst möchten wir richtig stellen, dass der Redebeitrag von Herrn Uwe Fischer, Mitglied der WG-Fraktion, nicht pauschal gegen alle SPD-Mitglieder zielte. Herr Fischer hat die Aussagen von Herrn Dr. Kistner aufgegriffen und erläutert, was scheinbar noch unklar war. Die Fragen und Anmerkungen von Herrn Dr. Kistner implizierten aus unserer Sicht, dass er aus nicht näher genannten Gründen die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge ablehnt. Hierauf Bezug nehmend stellte Uwe Fischer fest, dass gerade SPD-Mitglieder an einem Solidarsystem interessiert sein müssten. Wer gegen ein solidarisiertes Straßenbeitrags-System ist, müsse mal einen Blick in sein Parteibuch werfen (Anm.: welches den Begriff „sozial“ enthält).
Den Redebeitrag von Uwe Fischer mit AfD-Methoden zu vergleichen entbehrt nicht nur jeglicher Grundlage, zudem entblößt dieser Vergleich sehr anschaulich, “welch‘ Geistes Kind” der Verfasser dieses Vergleichs ist. Solche Aussagen und Vergleiche kommen gerne zum Vorschein, wenn politische Gegenspieler keine stichhaltigen Argumente mehr vorweisen können und sie die Verzweiflung hierüber quasi auffrisst.
Ebenso wurde die Bürgerversammlung nicht von Herrn Alt initiiert, sondern von unserem Stadtverordnetenvorsteher Frank Anacker.
Herr Möller, Sie verdrehen die Tatsachen!
Die umlegbaren Planungs- und Baukosten für eine Straße sind bei einmaligen oder wiederkehrenden Beiträgen vollkommen identisch und werden so oder so umgelegt. Bei der Veranlagung der wiederkehrenden Straßenbeiträge entsteht ein gewisser Mehraufwand in der Verwaltung, das ist bekannt und kein Geheimnis. Wir möchten aber nochmals bekräftigen, dass wir – und damit sind alle Fraktionen im Stadtparlament gemeint – gewählt wurden, um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu mehren. Die Verwaltung ist für “den Bürger” da und muss sich für ihre „Kunden“ einsetzen. Wenn das einen Mehraufwand bedeutet, dann muss man damit umgehen.
Im Übrigen stammt der Gesetzentwurf für die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge von der SPD-Fraktion im hessischen Landtag!
Schon gewusst, Herr Möller?
