Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 01.09.2016

Am gestrigen Abend hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, die Freibadsaison um mindestens eine Woche, bei weiterhin sehr warmem Wetter über 25 Grad, auch bis zum 18.09.2016 zu verlängern!

Am Montag, den 05.09.2016 wird das Panoramabad voraussichtlich aus betriebstechnischen Gründen geschlossen sein.
Da aber das Wetter am Montag ohnehin nicht besonders gut werden soll, dürfte dieses zu
verschmerzen sein.
Für die vorausgesagte, sehr gute Wetterlage ab Dienstag/Mittwoch nächster Woche, ist aber jetzt, Dank dem Beschlussvorschlag der WG, gewährleistet, dass unser schönes Panoramabad noch für ein paar schöne Tage weiter genutzt werden kann.

Weiterhin wurden diverse außerplanmäßige Ausgaben beschlossen, welche u.a. mit dem schweren Unwetter von Ende Juni zusammenhängen.
So muss jetzt dringend das Dach des Panoramabades, noch vor dem kommenden Winter, saniert werden, weiterhin wurde beschlossen, dass in Frühjahr 2017 eine neue Absorberanlage für das Panoramabad angeschafft wird. Damit stellen sich die Stadtverordneten in Großalmerode mit einem einstimmigen Votum hinter ihr Panoramabad und die klare Absicht, das Bad auch in Zukunft zu erhalten.
Weitere außerplanmäßige Ausgaben sind für die Unwettersanierung der Hohle genehmigt worden, sowie für das Glas- und Keramikmuseum und für eine Straßenbaumaßnahme der Stadtwerke Großalmerode (SGG) bzw. des Stromnetzpächters. Hier wird die Gelegenheit genutzt, zwei Gehwege im Sandweg und im oberen Pflasterweg zu sanieren.
Alle außerplanmäßige Ausgaben konnten durch die Verwaltung im aktuellen Haushaltsplan kompensiert werden, so das keine zusätzlichen Ausgaben im Vergleich zum gültigen Haushaltsplan nötig werden.

Heiß diskutiert wurde im Zuge das Tagesordnungspunktes „Bericht über den Haushaltsvollzug“ der Vorschlag der SPD, den Weg, der in 2014/2015 eingeschlagenen Haushaltkonsolidierungen, zu verlassen und aufgrund der sehr ungenügenden Pflege der städtischen Grünanlagen, sowie der Großalmeröder Friedhöfe, zwei Neueinstellungen im Bauhof vorzunehmen.

Hierzu hat sich die WG Großalmerode ganz klar positioniert.

Auch die Wählergemeinschaft Großalmerode ist bezüglich der genannten Missstände bei Grünanlagen und Friedhöfen sehr unzufrieden. Nicht zuletzt hat das letzte Bürgergespräch der Wählergemeinschaft in Laudenbach gezeigt, wie sehr diese Dinge den Bürgern in den Ortsteilen und in Großalmerode unter den Nägeln brennen.
Im Gegensatz zur SPD sehen wir es jedoch als geboten an, die eingeschlagene Haushaltskonsolidierung nicht zu beenden.
Vielmehr hat die WG den Magistrat der Stadt gebeten, angesichts der aktuell guten Haushaltslage, eine Fremdvergabe der liegengebliebenen Arbeiten zu prüfen. Die Beauftragung eines externen Dienstleisters hat den klaren Vorteil, die überfälligen Arbeiten kurzfristig und ohne langwierige Stellenausschreibung in Angriff nehmen zu können. Weiterhin kann genau und dosiert nur das beauftragt werden, was aktuell überfällig ist, ohne den städtischen Haushalt dauerhaft mit zusätzlichen Personalkosten zu belasten.
Diese vorgeschlagene Fremdvergabe soll ausschließlich der Abdeckung der zutage getretenen Auslastungsspitzen des Bauhofes dienen. Eine dauerhafte Auslagerung von Bauhofaufgaben an externe Dienstleister lehnen wir als Wählergemeinschaft jedoch definitiv ab.


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