Das fragen sich sicherlich viele interessierte Bürger.
Nach der Kommunalwahl sind die Beiträge naturgemäß weniger geworden. Zum einen, weil der Wahlkampf vorbei war, zum anderen, weil sich „hinter den Kulissen“ viel tut und getan hat …!
Wir haben versprochen, einen Wechsel in der Stadtpolitik, sowie Transparenz zu bringen und möchten Sie daher kurz informieren:
Am Montag, den 11.04.2016 findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier werden der Stadtverordnetenvorsteher, die Schriftführer und der Magistrat (Stadträte), sowie die Ausschüsse gewählt.
Für die Wahl der Stadträte (Magistrat) haben die WG und die CDU eine sogenannte Listenvereinigung gebildet. Dieses hat folgenden Hintergrund:
Wegen der Wahlergebnisse (WG und SPD sind gleich auf) müsste ein Magistratssitzplatz zwischen den beiden Fraktionen der WG und SPD ausgelost werden. Mit der Listenvereinigung WG/CDU für die Magistratswahl wird diese Auslosung umgangen und auch im Magistrat der angekündigte Wechsel Realität.
Die WG und die CDU möchten aber betonen, dass es sich nicht um eine Koalition handelt!
Unsere WG-Fraktion und jeder WG-Stadtverordnete ist nach wie vor frei in den Entscheidungen, dies gilt auch für die Kollegen der CDU-Fraktion.
Wir werden einige Themen gemeinsam mit der CDU angehen, dass ist bereits Konsens, es gibt aber keine Koalition! Diese sieht die Hessische Gemeindeordnung (HGO) auch gar nicht vor, denn es geht in der Kommunalpolitik nicht um den Schlagabtausch zwischen „Regierung“ und „Opposition“ und nicht um verkrustetes Partei-Denken, sondern um gute, nachhaltige und wichtige Entscheidungen für unsere Stadt und unsere Stadtteile – für unsere Bürgerinnen und Bürger!
Wir und auch unsere Partner der CDU-Fraktion waren und bleiben aufgeschlossen für sachliche Diskussionen und gute überzeugende Argumente. Wenn dies künftig alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung befolgen, steht einer guten Arbeit in Großalmerode nichts im Wege!
Die WG- und die CDU-Fraktion haben sich dafür ausgesprochen, dass die oben angesprochen Wahlen in einer offenen Abstimmung abgehalten werden (Stichwort: Transparenz!). Ist aber eine Fraktion oder auch nur ein(e) Stadtverordnete(r) gegen eine offene Wahl, so muss die Wahl geheim erfolgen.
Es müssen viele Plätze in etlichen Ausschüssen besetzt werden. So galt es auch die Listenvorschläge zu erarbeiten, was wir ebenso in den letzten Wochen getan haben.
Die Sitzung am 11.04.2016 ist öffentlich und wir würden uns freuen, viele interessierte Bürger zu sehen.
danke für die kurzen prägnanten Infos.
Viel Erfolg und Spaß bei der Kommunalpolitik.
Vielen Dank!