Posse um „Gelsterphilharmonie“ endlich beendet!

Leider ist die deutsche Fußballnationalmannschaft bei der EURO 2016 im Halbfinale am 07.07.2016 ausgeschieden.

Aber bei der Stadtverordnetenversammlung am frühen Abend des 7. Juli gab es dafür einen, wenigstens im übertragenen Sinn, 3:0 Sieg für Großalmerode.

Nach fast 3 Jahren Diskussion über das Für und Wider eines Abrisses des Weimarschen Hauses am Marktplatz und weiteren 1 1/2 Jahren Diskussion über einen möglichen Ersatzbau, haben nunmehr die Wählergemeinschaft Großalmerode und die Großalmeröder CDU in nur drei Monaten das Kapitel „Gelsterphilharmonie“ endgültig zu einem guten Ende gebracht.

Mit der Mehrheit von WG und CDU wurde die Gestaltung des freien Platzes am Marktplatzbrunnen nun final beschlossen.

Weiterhin konnte auch eine mögliche Kostenbeteiligung der Stadt Großalmerode aufgrund der Irrungen rund um die sog. „Gelsterphilharmonie“ abgewendet werden. Zusätzlich zur Umgestaltung des freien Platzes wird der private Investor noch mit einer Geldzahlung an die Stadt Großalmerode die Sanierung des Marktplatzbrunnens unterstützen.

Über die genaue Verwendung dieser Geldzahlung wird die Stadtverordnetenversammlung in einer der kommenden Sitzungen entscheiden. Die WG wird hierbei genau darauf achten, dass dieses Geld sinnvoll und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Großalmerode ausgegeben wird.

Wofür bis dato Jahre ins Land gingen, hat die WG in nur drei Monaten eine Lösung gesucht und gefunden!

SPD Fraktionsvorsitzender düpiert eigene Fraktion

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 02.06.2016 wurde die neue Entgeltordnung für das Panoramabad Großalmerode nunmehr final beschlossen.

Leider kam es bei der letzten Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2016 im Rahmen der Beratungen und der Beschlussfassung zur Beschlussvorlage von WG und CDU zu einem formalen Fehler, so dass eine weitere Stadtverordnetenversammlung notwendig wurde, um die neue Entgeltordnung formal richtig zu beschließen.

Obwohl der SPD-Fraktionsvorsitzende Alt bei besagter Stadtverordnetenversammlung am 19.05. nicht anwesend war, äußert er sich im Nachhinein auf www.spd-grossalmerode.de dazu.

Zitat:
“Magnus Alt stellte fest, dass durch Verfahrensfehler in der Beschlussformulierung, die von der Verwaltung richtig formuliert, aber in der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2016 verändert wurde, erhebliche Kosten entstanden sind. Dies lag im Verantwortungsbereich des Stadtverordnetenvorstehers, ohne einem neuen Amtsinhaber dies nachtragen zu wollen.“

Damit düpiert Alt vor allem seine eigene Fraktion, welche am 19.05. den Beschlussvorschlag von WG und CDU unisono unterstützte und sogar noch ergänzte. Ohne die, von WG und CDU, eingereichte Beschlussvorlage zur Einführung einer Saisonkarte für das Panoramabad in Großalmerode, hätte es gar keinen Erweiterungsantrag geben können.

Aber auch den Stadtverordnetenvorsteher Frank Anacker, sowie alle anderen anwesenden Mandatsträger brüskiert Alt mit seinen Äußerungen.

Bei der Abänderung des Beschlusstextes, nicht zuletzt verursacht durch die Ergänzungen der SPD, ist es ALLEN ANWESENDEN, inkl. des Bürgermeisters und des Protokollführers, NICHT aufgefallen, dass der neu formulierten Beschlussvorlage ein kleiner, aber wichtiger Halbsatz fehlt.

Schuldzuweisungen, egal in welche Richtung, sind daher vollkommen fehl am Platze, insbesondere wenn sie lediglich parteipolitischen „Spielchen“ geschuldet sind.

Einführung von Saisonkarten für das Panoramabad in Großalmerode

Auf gemeinsamen Antrag der Wählergemeinschaft Großalmerode und der CDU Großalmerode, kam am 19.05.2016, bei der Stadtverordnetenversammlung in Uengsterode, folgender Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung.

„Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für das Freibad“

Aus Sicht der WG-Fraktion und CDU-Fraktion besteht bei vielen Bürgerinnen und Bürgern der Wunsch, für die jeweilige Schwimmbad-Saison eine Dauerkarte zu erwerben. Dies unter anderem auch mit der Absicht, eine deutliche Unterstützung für das Panoramabad in Großalmerode zu leisten.

Im Zuge der Beratung und Beschlussfassung ergänzte die SPD-Fraktion mit einem Ergänzungsantrag den bestehenden Antrag von WG und CDU. Die SPD schlug vor, auch eine sog. Familien-Dauerkarte mit einzuführen.

Es herrschte somit in der Stadtverordnetenversammlung Einigkeit, ab 2016 wieder Saisonkarten einzuführen und sowohl WG-Fraktion, als auch CDU-Fraktion zeigten sich erfreut, dass auch die SPD-Fraktion das Thema „Saisonkarten für das Panoramabad“ unterstützte.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde die Einführung von Saisonkarten, bereits für die kurz vor der Eröffnung stehenden Schwimmbad-Saison 2016, mit großer Mehrheit und fraktionsübergreifend, beschlossen.

Die entsprechende Satzung zur Entgeltordnung für das Freibad in Großalmerode wird nunmehr durch den Magistrat der Stadt Großalmerode zeitnah geändert, so dass der Verkauf der Karten für die Saison 2016 in den nächsten Tagen beginnen kann.

Folgende Entgeltsätze für die Saisonkarten wurden beschlossen:

Saisonkarte 2016 (personengebunden):
Familien:         200€
Erwachsene:     90€
Ermäßigte:        45€

Wir danken allen Stadtverordneten für diese konstruktive und früchtetragende Zusammenarbeit.

Gemeinsame Anträge der WG- und CDU-Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2016

  • Entfall des Ersatzbaus Marktplatz 2 und 4 (im Volksmund auch Gelsterphilharmonie genannt)
    Wir möchten der monatelagen Diskussion ein Ende bereiten und den Platz endlich fertig gestalten – ohne ein Bauwerk.
  • Dauerkarten für das Panoramabad Großalmerode
    Den vielfachen Wunsch wieder eine Dauerkarte einzuführen haben wir aufgegriffen und werden eine entsprechende Beschlussvorlage einbringen.
  • Bildung einer Baukommission
    Um geplante Baumaßnahmen besser planen und überwachen zu können, möchten wir eine Baukommission ins Leben rufen. Diese soll fachkundige Bürgerinnen und Bürger in die Vorgänge mit einbinden.
  • Wiederkehrende Straßenbeiträge zur Entlastung der Bürger
    Der  Magistrat  und  die  Verwaltung sollen beauftragt werden, umgehend entsprechende rechtliche Prüfungen und Entwurfsgestaltungen vorzunehmen.

HFA Sitzung vom 18. April 2016

Themen aus dem Haupt- und Finanzausschuss (HFA) vom 18.04.2016:

– Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur grundhaften Erneuerung der Langen Straße (Rommerode) sowie der Wasser – und Kanalleitungen

– Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an den Projektaufruf „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ (Zustand auf dem Grundstück In den Steinen 9 in Großalmerode)

Das Protokoll ist hier einsehbar.

Was ist in letzter Zeit passiert? Man hört ja gar nichts!

Das fragen sich sicherlich viele interessierte Bürger.

Nach der Kommunalwahl sind die Beiträge naturgemäß weniger geworden. Zum einen, weil der Wahlkampf vorbei war, zum anderen, weil sich „hinter den Kulissen“ viel tut und getan hat …!
Wir haben versprochen, einen Wechsel in der Stadtpolitik, sowie Transparenz zu bringen und möchten Sie daher kurz informieren:

Am Montag, den 11.04.2016 findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier werden der Stadtverordnetenvorsteher, die Schriftführer und der Magistrat (Stadträte), sowie die Ausschüsse gewählt.

Für die Wahl der Stadträte (Magistrat) haben die WG und die CDU eine sogenannte Listenvereinigung gebildet. Dieses hat folgenden Hintergrund:
Wegen der Wahlergebnisse (WG und SPD sind gleich auf) müsste ein Magistratssitzplatz zwischen den beiden Fraktionen der WG und SPD ausgelost werden. Mit der Listenvereinigung WG/CDU für die Magistratswahl wird diese Auslosung umgangen und auch im Magistrat der angekündigte Wechsel Realität.

Die WG und die CDU möchten aber betonen, dass es sich nicht um eine Koalition handelt!

Unsere WG-Fraktion und jeder WG-Stadtverordnete ist nach wie vor frei in den Entscheidungen, dies gilt auch für die Kollegen der CDU-Fraktion.
Wir werden einige Themen gemeinsam mit der CDU angehen, dass ist bereits Konsens, es gibt aber keine Koalition! Diese sieht die Hessische Gemeindeordnung (HGO) auch gar nicht vor, denn es geht in der Kommunalpolitik nicht um den Schlagabtausch zwischen „Regierung“ und „Opposition“ und nicht um verkrustetes Partei-Denken, sondern um gute, nachhaltige und wichtige Entscheidungen für unsere Stadt und unsere Stadtteile – für unsere Bürgerinnen und Bürger!

Wir und auch unsere Partner der CDU-Fraktion waren und bleiben aufgeschlossen für sachliche Diskussionen und gute überzeugende Argumente. Wenn dies künftig alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung befolgen, steht einer guten Arbeit in Großalmerode nichts im Wege!

Die WG- und die CDU-Fraktion haben sich dafür ausgesprochen, dass die oben angesprochen Wahlen in einer offenen Abstimmung abgehalten werden (Stichwort: Transparenz!). Ist aber eine Fraktion oder auch nur ein(e) Stadtverordnete(r) gegen eine offene Wahl, so muss die Wahl geheim erfolgen.

Es müssen viele Plätze in etlichen Ausschüssen besetzt werden. So galt es auch die Listenvorschläge zu erarbeiten, was wir ebenso in den letzten Wochen getan haben.

Die Sitzung am 11.04.2016 ist öffentlich und wir würden uns freuen, viele interessierte Bürger zu sehen.

VIELEN DANK!

WG Großalmerode

Ein dickes Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler im gesamten Stadtgebiet. Wir sind überwältigt!
Auch wenn das Endergebnis derzeit noch nicht vorliegt, so ist der Trend doch eindeutig! Die vorläufigen Ergebnisse können auf der Webseite der Stadt Großalmerode eingesehen werden.

Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Fraktionen der CDU und SPD auf Augenhöhe.

Links: http://www.grossalmerode.de/cms/Rathaus%20und%20Politik/Wahlen/Kommunalwahl/Default.cshtml

Zuviel Geld in der Stadtkasse?!?

AWO KiTa

Weil in der Verwaltung der AWO fehlerhaft gearbeitet wurde, stellte diese im Jahr 2013 eine Nachforderung von immerhin 240.000 EUR an die Stadt Großalmerode. Hintergrund hierzu sind Verträge, die der AWO als Betreiberin für die städtischen Kindergärten Kostenübernahme zusichern sollen.

Anstatt mit der AWO kritisch zu diskutieren, wurden erfreuliche, unerwartet hohe  Gewerbesteuereinnahmen zur Begleichung der AWO-Nachforderungen verwendet. Trotz heftiger Debatten im Stadtparlament wurde von der SPD-Mehrheit die Zahlung  „durchgewunken“. Die Kritik der CDU- und WG-Fraktion wurde schlicht ignoriert.

In 2014 kam eine weitere Nachforderung von 97.700 EUR, weil „unter anderem die Kosten für die Mittagessen viel zu niedrig angesetzt waren“.

Mal ganz salopp gefragt:
Sie lassen sich z.B. privat eine Küche einbauen, vereinbaren einen Preis von 15.000,- €, die Küche wird ordnungsgemäß geliefert, eingebaut und auch von Ihnen vollständig bezahlt. Dann meldet sich das Küchenstudio nach 3 Jahren und fordert weitere 5.000 €, weil man im Betrieb Fehler in der Kalkulation gemacht hat.

Was tun Sie?  –   Nun, sicher machen Sie nicht so einfach das Portemonnaie auf und zahlen, nur weil Sie gerade „zufällig“ Weihnachtsgeld bekommen haben, oder?

Weitere Informationen:
Protokoll der Stadtverordnetensitzung

http://www.hna.de/lokales/witzenhausen/kritisieren-nachforderung-kreisverbands-3313989.html

http://lokalo24.de/news/grossalmerode-soll-97-700-euro-mehr-fuer-kinderbetreuung-zahlen/477854/

Mehr Einsparung während des Wahlkampfes?

Zu viel Geld?

Im HNA Bericht „Großalmerode schließt Tourist-Info – viele Angebote bleiben“ redet Bürgermeister Nickel (SPD) von Einsparungen in Höhe von 20.000 – 30.000 € jährlich. Diese Einsparungen seien durch einen Stellenwegfall und damit verbundene Umstrukturierungen in der Verwaltung möglich.

Laut Protokoll des Haupt-und Finanzausschusses vom 02.12.2015 beschreibt der Bürgermeister jedoch lediglich Einsparungen von rund 13.000 €.
Woher resultieren die vermeintlichen rund 7.000 – 17.000 € angebliche Mehreinsparungen? Wundersame Geldvermehrung im Wahlkampf oder vielleicht ein Missverständnis?!?

Die WG-Großalmerode hat sich eine transparente Politik für Großalmerode auf die Fahnen geschrieben, daher weisen wir auf diese „Differenz“ hin und stellen die Zahlen richtig!

http://www.hna.de/lokales/witzenhausen/grossalmerode-ort98021/grossalmerode-schliesst-tourist-info-viele-angebote-bleiben-6174566.html

http://www.grossalmerode.de/cms/Rathaus%20und%20Politik/Gremien%20der%20Stadt/HFA%20Protokolle/HFA-Protokoll%20Nr.%202015-12%20vom%2002.12.2015.pdf