Kommentar zum HNA-Artikel „Parlamentssplitter – Wählergemeinschaft diskutierte mit sich selbst“

Die HNA berichtete in der Printausgabe vom 3. September über die Stadtverordnetenversammlung vom 1. September. Aufhänger des Artikels „Parlamentssplitter“ ist der Zwischenruf eines Besuchers „die WG müsste mal eine Fraktionssitzung machen“. Das tun wir natürlich. Für uns ist eine Fraktionssitzung aber nicht damit gleichzusetzen, dass alle Fraktionsmitglieder auf eine Meinung eingenordet werden, um dann bei Abstimmungen dumpf die Hand zu heben. Wir stehen ausdrücklich dafür, keinen Fraktionszwang auszuüben und somit hat jedes Fraktionsmitglied das Recht und auch die Pflicht Vorschläge einzubringen und diese auch zu diskutieren (http://www.wg-grossalmerode.de/ziele/). Manche Sachverhalte ergeben sich eben auch erst nach einer Fraktionssitzung oder in der Stadtverordnetenversammlung. Letztendlich ist ein Parlament ja auch zum Diskutieren da.

Was die HNA mit dem Artikel versucht zu konstruieren, ist nicht ganz klar.

Hier der Text im Wortlaut:

Parlamentssplitter – Wählergemeinschaft diskutierte mit sich selbst

Die WG müsste mal eine Fraktionssitzung machen.“ Dieser Ruf war aus dem anfangs noch 14-köpfigen Publikum bei der Stadtverordnetenversammlung in Rommerode zu vernehmen, als die Kommunalpolitiker über die Sanierung des Freibads diskutierten. Neben dem zu nahezu jedem Punkt neu angefachten und somit bis zum Ende der dreistündigen Sitzung dauernden Wortgefecht zwischen SPD-Fraktionsvorsitzendem Magnus Alt und WG-Mitglied Uwe Fischer war man sich in Bezug auf die Instandsetzung des Panoramabads auch innerhalb der WG-Fraktion nicht einig, ob eine Photovoltaikanlage anstelle der Absorberanlage nicht die sinnvollere Investition sei, meldete sich Fraktionskollege Dr. Detlef Ahlborn zu Wort, der mit seinem Wissen als Ingenieur versicherte, dass die Absorberanlage die effizienteste und preisgünstigste Lösung sei. Und auch der Einwand von Dirk Gundlach (WG), ob das Dach der Beste Platz für deren Installation sei, wurde wenig später durch Fraktionskollege Thorsten Battefeld revidiert, der zu einer Installation auf dem Dach riet.“

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 01.09.2016

Am gestrigen Abend hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, die Freibadsaison um mindestens eine Woche, bei weiterhin sehr warmem Wetter über 25 Grad, auch bis zum 18.09.2016 zu verlängern!

Am Montag, den 05.09.2016 wird das Panoramabad voraussichtlich aus betriebstechnischen Gründen geschlossen sein.
Da aber das Wetter am Montag ohnehin nicht besonders gut werden soll, dürfte dieses zu
verschmerzen sein.
Für die vorausgesagte, sehr gute Wetterlage ab Dienstag/Mittwoch nächster Woche, ist aber jetzt, Dank dem Beschlussvorschlag der WG, gewährleistet, dass unser schönes Panoramabad noch für ein paar schöne Tage weiter genutzt werden kann.

Weiterhin wurden diverse außerplanmäßige Ausgaben beschlossen, welche u.a. mit dem schweren Unwetter von Ende Juni zusammenhängen.
So muss jetzt dringend das Dach des Panoramabades, noch vor dem kommenden Winter, saniert werden, weiterhin wurde beschlossen, dass in Frühjahr 2017 eine neue Absorberanlage für das Panoramabad angeschafft wird. Damit stellen sich die Stadtverordneten in Großalmerode mit einem einstimmigen Votum hinter ihr Panoramabad und die klare Absicht, das Bad auch in Zukunft zu erhalten.
Weitere außerplanmäßige Ausgaben sind für die Unwettersanierung der Hohle genehmigt worden, sowie für das Glas- und Keramikmuseum und für eine Straßenbaumaßnahme der Stadtwerke Großalmerode (SGG) bzw. des Stromnetzpächters. Hier wird die Gelegenheit genutzt, zwei Gehwege im Sandweg und im oberen Pflasterweg zu sanieren.
Alle außerplanmäßige Ausgaben konnten durch die Verwaltung im aktuellen Haushaltsplan kompensiert werden, so das keine zusätzlichen Ausgaben im Vergleich zum gültigen Haushaltsplan nötig werden.

Heiß diskutiert wurde im Zuge das Tagesordnungspunktes „Bericht über den Haushaltsvollzug“ der Vorschlag der SPD, den Weg, der in 2014/2015 eingeschlagenen Haushaltkonsolidierungen, zu verlassen und aufgrund der sehr ungenügenden Pflege der städtischen Grünanlagen, sowie der Großalmeröder Friedhöfe, zwei Neueinstellungen im Bauhof vorzunehmen.

Hierzu hat sich die WG Großalmerode ganz klar positioniert.

Auch die Wählergemeinschaft Großalmerode ist bezüglich der genannten Missstände bei Grünanlagen und Friedhöfen sehr unzufrieden. Nicht zuletzt hat das letzte Bürgergespräch der Wählergemeinschaft in Laudenbach gezeigt, wie sehr diese Dinge den Bürgern in den Ortsteilen und in Großalmerode unter den Nägeln brennen.
Im Gegensatz zur SPD sehen wir es jedoch als geboten an, die eingeschlagene Haushaltskonsolidierung nicht zu beenden.
Vielmehr hat die WG den Magistrat der Stadt gebeten, angesichts der aktuell guten Haushaltslage, eine Fremdvergabe der liegengebliebenen Arbeiten zu prüfen. Die Beauftragung eines externen Dienstleisters hat den klaren Vorteil, die überfälligen Arbeiten kurzfristig und ohne langwierige Stellenausschreibung in Angriff nehmen zu können. Weiterhin kann genau und dosiert nur das beauftragt werden, was aktuell überfällig ist, ohne den städtischen Haushalt dauerhaft mit zusätzlichen Personalkosten zu belasten.
Diese vorgeschlagene Fremdvergabe soll ausschließlich der Abdeckung der zutage getretenen Auslastungsspitzen des Bauhofes dienen. Eine dauerhafte Auslagerung von Bauhofaufgaben an externe Dienstleister lehnen wir als Wählergemeinschaft jedoch definitiv ab.

Posse um „Gelsterphilharmonie“ endlich beendet!

Leider ist die deutsche Fußballnationalmannschaft bei der EURO 2016 im Halbfinale am 07.07.2016 ausgeschieden.

Aber bei der Stadtverordnetenversammlung am frühen Abend des 7. Juli gab es dafür einen, wenigstens im übertragenen Sinn, 3:0 Sieg für Großalmerode.

Nach fast 3 Jahren Diskussion über das Für und Wider eines Abrisses des Weimarschen Hauses am Marktplatz und weiteren 1 1/2 Jahren Diskussion über einen möglichen Ersatzbau, haben nunmehr die Wählergemeinschaft Großalmerode und die Großalmeröder CDU in nur drei Monaten das Kapitel „Gelsterphilharmonie“ endgültig zu einem guten Ende gebracht.

Mit der Mehrheit von WG und CDU wurde die Gestaltung des freien Platzes am Marktplatzbrunnen nun final beschlossen.

Weiterhin konnte auch eine mögliche Kostenbeteiligung der Stadt Großalmerode aufgrund der Irrungen rund um die sog. „Gelsterphilharmonie“ abgewendet werden. Zusätzlich zur Umgestaltung des freien Platzes wird der private Investor noch mit einer Geldzahlung an die Stadt Großalmerode die Sanierung des Marktplatzbrunnens unterstützen.

Über die genaue Verwendung dieser Geldzahlung wird die Stadtverordnetenversammlung in einer der kommenden Sitzungen entscheiden. Die WG wird hierbei genau darauf achten, dass dieses Geld sinnvoll und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Großalmerode ausgegeben wird.

Wofür bis dato Jahre ins Land gingen, hat die WG in nur drei Monaten eine Lösung gesucht und gefunden!

SPD Fraktionsvorsitzender düpiert eigene Fraktion

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 02.06.2016 wurde die neue Entgeltordnung für das Panoramabad Großalmerode nunmehr final beschlossen.

Leider kam es bei der letzten Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2016 im Rahmen der Beratungen und der Beschlussfassung zur Beschlussvorlage von WG und CDU zu einem formalen Fehler, so dass eine weitere Stadtverordnetenversammlung notwendig wurde, um die neue Entgeltordnung formal richtig zu beschließen.

Obwohl der SPD-Fraktionsvorsitzende Alt bei besagter Stadtverordnetenversammlung am 19.05. nicht anwesend war, äußert er sich im Nachhinein auf www.spd-grossalmerode.de dazu.

Zitat:
“Magnus Alt stellte fest, dass durch Verfahrensfehler in der Beschlussformulierung, die von der Verwaltung richtig formuliert, aber in der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2016 verändert wurde, erhebliche Kosten entstanden sind. Dies lag im Verantwortungsbereich des Stadtverordnetenvorstehers, ohne einem neuen Amtsinhaber dies nachtragen zu wollen.“

Damit düpiert Alt vor allem seine eigene Fraktion, welche am 19.05. den Beschlussvorschlag von WG und CDU unisono unterstützte und sogar noch ergänzte. Ohne die, von WG und CDU, eingereichte Beschlussvorlage zur Einführung einer Saisonkarte für das Panoramabad in Großalmerode, hätte es gar keinen Erweiterungsantrag geben können.

Aber auch den Stadtverordnetenvorsteher Frank Anacker, sowie alle anderen anwesenden Mandatsträger brüskiert Alt mit seinen Äußerungen.

Bei der Abänderung des Beschlusstextes, nicht zuletzt verursacht durch die Ergänzungen der SPD, ist es ALLEN ANWESENDEN, inkl. des Bürgermeisters und des Protokollführers, NICHT aufgefallen, dass der neu formulierten Beschlussvorlage ein kleiner, aber wichtiger Halbsatz fehlt.

Schuldzuweisungen, egal in welche Richtung, sind daher vollkommen fehl am Platze, insbesondere wenn sie lediglich parteipolitischen „Spielchen“ geschuldet sind.

Einführung von Saisonkarten für das Panoramabad in Großalmerode

Auf gemeinsamen Antrag der Wählergemeinschaft Großalmerode und der CDU Großalmerode, kam am 19.05.2016, bei der Stadtverordnetenversammlung in Uengsterode, folgender Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung.

„Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für das Freibad“

Aus Sicht der WG-Fraktion und CDU-Fraktion besteht bei vielen Bürgerinnen und Bürgern der Wunsch, für die jeweilige Schwimmbad-Saison eine Dauerkarte zu erwerben. Dies unter anderem auch mit der Absicht, eine deutliche Unterstützung für das Panoramabad in Großalmerode zu leisten.

Im Zuge der Beratung und Beschlussfassung ergänzte die SPD-Fraktion mit einem Ergänzungsantrag den bestehenden Antrag von WG und CDU. Die SPD schlug vor, auch eine sog. Familien-Dauerkarte mit einzuführen.

Es herrschte somit in der Stadtverordnetenversammlung Einigkeit, ab 2016 wieder Saisonkarten einzuführen und sowohl WG-Fraktion, als auch CDU-Fraktion zeigten sich erfreut, dass auch die SPD-Fraktion das Thema „Saisonkarten für das Panoramabad“ unterstützte.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde die Einführung von Saisonkarten, bereits für die kurz vor der Eröffnung stehenden Schwimmbad-Saison 2016, mit großer Mehrheit und fraktionsübergreifend, beschlossen.

Die entsprechende Satzung zur Entgeltordnung für das Freibad in Großalmerode wird nunmehr durch den Magistrat der Stadt Großalmerode zeitnah geändert, so dass der Verkauf der Karten für die Saison 2016 in den nächsten Tagen beginnen kann.

Folgende Entgeltsätze für die Saisonkarten wurden beschlossen:

Saisonkarte 2016 (personengebunden):
Familien:         200€
Erwachsene:     90€
Ermäßigte:        45€

Wir danken allen Stadtverordneten für diese konstruktive und früchtetragende Zusammenarbeit.

Gemeinsame Anträge der WG- und CDU-Fraktion für die Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2016

  • Entfall des Ersatzbaus Marktplatz 2 und 4 (im Volksmund auch Gelsterphilharmonie genannt)
    Wir möchten der monatelagen Diskussion ein Ende bereiten und den Platz endlich fertig gestalten – ohne ein Bauwerk.
  • Dauerkarten für das Panoramabad Großalmerode
    Den vielfachen Wunsch wieder eine Dauerkarte einzuführen haben wir aufgegriffen und werden eine entsprechende Beschlussvorlage einbringen.
  • Bildung einer Baukommission
    Um geplante Baumaßnahmen besser planen und überwachen zu können, möchten wir eine Baukommission ins Leben rufen. Diese soll fachkundige Bürgerinnen und Bürger in die Vorgänge mit einbinden.
  • Wiederkehrende Straßenbeiträge zur Entlastung der Bürger
    Der  Magistrat  und  die  Verwaltung sollen beauftragt werden, umgehend entsprechende rechtliche Prüfungen und Entwurfsgestaltungen vorzunehmen.

HFA Sitzung vom 18. April 2016

Themen aus dem Haupt- und Finanzausschuss (HFA) vom 18.04.2016:

– Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur grundhaften Erneuerung der Langen Straße (Rommerode) sowie der Wasser – und Kanalleitungen

– Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an den Projektaufruf „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ (Zustand auf dem Grundstück In den Steinen 9 in Großalmerode)

Das Protokoll ist hier einsehbar.

Was ist in letzter Zeit passiert? Man hört ja gar nichts!

Das fragen sich sicherlich viele interessierte Bürger.

Nach der Kommunalwahl sind die Beiträge naturgemäß weniger geworden. Zum einen, weil der Wahlkampf vorbei war, zum anderen, weil sich „hinter den Kulissen“ viel tut und getan hat …!
Wir haben versprochen, einen Wechsel in der Stadtpolitik, sowie Transparenz zu bringen und möchten Sie daher kurz informieren:

Am Montag, den 11.04.2016 findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Hier werden der Stadtverordnetenvorsteher, die Schriftführer und der Magistrat (Stadträte), sowie die Ausschüsse gewählt.

Für die Wahl der Stadträte (Magistrat) haben die WG und die CDU eine sogenannte Listenvereinigung gebildet. Dieses hat folgenden Hintergrund:
Wegen der Wahlergebnisse (WG und SPD sind gleich auf) müsste ein Magistratssitzplatz zwischen den beiden Fraktionen der WG und SPD ausgelost werden. Mit der Listenvereinigung WG/CDU für die Magistratswahl wird diese Auslosung umgangen und auch im Magistrat der angekündigte Wechsel Realität.

Die WG und die CDU möchten aber betonen, dass es sich nicht um eine Koalition handelt!

Unsere WG-Fraktion und jeder WG-Stadtverordnete ist nach wie vor frei in den Entscheidungen, dies gilt auch für die Kollegen der CDU-Fraktion.
Wir werden einige Themen gemeinsam mit der CDU angehen, dass ist bereits Konsens, es gibt aber keine Koalition! Diese sieht die Hessische Gemeindeordnung (HGO) auch gar nicht vor, denn es geht in der Kommunalpolitik nicht um den Schlagabtausch zwischen „Regierung“ und „Opposition“ und nicht um verkrustetes Partei-Denken, sondern um gute, nachhaltige und wichtige Entscheidungen für unsere Stadt und unsere Stadtteile – für unsere Bürgerinnen und Bürger!

Wir und auch unsere Partner der CDU-Fraktion waren und bleiben aufgeschlossen für sachliche Diskussionen und gute überzeugende Argumente. Wenn dies künftig alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung befolgen, steht einer guten Arbeit in Großalmerode nichts im Wege!

Die WG- und die CDU-Fraktion haben sich dafür ausgesprochen, dass die oben angesprochen Wahlen in einer offenen Abstimmung abgehalten werden (Stichwort: Transparenz!). Ist aber eine Fraktion oder auch nur ein(e) Stadtverordnete(r) gegen eine offene Wahl, so muss die Wahl geheim erfolgen.

Es müssen viele Plätze in etlichen Ausschüssen besetzt werden. So galt es auch die Listenvorschläge zu erarbeiten, was wir ebenso in den letzten Wochen getan haben.

Die Sitzung am 11.04.2016 ist öffentlich und wir würden uns freuen, viele interessierte Bürger zu sehen.

VIELEN DANK!

WG Großalmerode

Ein dickes Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler im gesamten Stadtgebiet. Wir sind überwältigt!
Auch wenn das Endergebnis derzeit noch nicht vorliegt, so ist der Trend doch eindeutig! Die vorläufigen Ergebnisse können auf der Webseite der Stadt Großalmerode eingesehen werden.

Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Fraktionen der CDU und SPD auf Augenhöhe.

Links: http://www.grossalmerode.de/cms/Rathaus%20und%20Politik/Wahlen/Kommunalwahl/Default.cshtml